Der Aufstieg der roten Flut - Was wäre, wenn der einzige Weg, Amerika wieder großartig zu machen, im historisch gefürchteten Sozialismus bestünde?
Im vergangenen Oktober schrieb Präsident Trump eine Kolumne in USA Today, in der er behauptete, dass die Demokraten zu „radikalen Sozialisten geworden seien, die die amerikanische Wirtschaft nach dem Vorbild Venezuelas verändern wollen. Wenn die Demokraten das Repräsentantenhaus dominieren, werden wir dem Sozialismus in Amerika gefährlich nahekommen.“ Nun, die Demokraten haben das Repräsentantenhaus übernommen und sind im Senat gescheitert. Was passiert also, wenn sie im Jahr 2020 gewinnen? Müssen wir den wirtschaftlichen Zusammenbruch durch die Sozialisten in Hosenanzügen befürchten?
Dies ist eine interessante Frage, denn in ganz Amerika arbeiten zehntausende Sozialisten derzeit an der Regierungsübernahme - und dabei treten sie weitestgehend als Demokraten an. Nach Auslegung von Trump und der GOP führt der Sozialismus zum wirtschaftlichen Verderben. Aber was die neuen amerikanischen Sozialisten antreibt, ist die auf der Wirtschaftstheorie und harten Daten basierte nicht eingängige Idee, dass eine sozialistisch geführte Politik die Wirtschaft tatsächlich antreiben könnte. Wenn wir wirklich MAGA (Make America great again: dt.: Macht Amerika wieder großartig) wollen, wäre es den Zahlen nach zu urteilen ein kluger Schritt, ein politisches Modell anzunehmen, das Amerika seit langem verabscheut.
Die demokratischen Sozialisten Amerikas, die sichtbarste sozialistische Organisation des Landes, gründeten 1982 eine Koalition marxistischer Verweigerer, die die rote Angst der 1950er Jahre überstanden hatten, als die Mitglieder der Kommunistischen Partei von J. Edgar Hoovers FBI verfolgt und von Senator Joseph McCarthy verhört wurden, ihre Jobs verloren und auf die schwarze Liste in Hollywood gesetzt wurden, und jüngeren Aktivisten, die aus der Antikriegsbewegung der späten 1960er Jahre hervorgingen. Die DSA hatte 6.000 Gründungsmitglieder, bewegte sich jedoch seit über 30 Jahren im Schatten.
Und dann kam Bernie.
Bernie Sanders, der einzige demokratische Sozialist im Senat, versprach die staatliche Krankenversicherung für alle, kostenlosen Unterricht am College und einen Mindestlohn von 15 US-Dollar, und heizte seine Kampagne für 2016 mit der Wut derjenigen an, die vom Manipulationsspiel des reichen Mannes die Nase voll hatten. Nach Angaben der US-Notenbank besaßen die oberen 10% der reichsten Amerikaner im Jahr 2016 77 Prozent des Vermögens des Landes (das oberste Prozent war im Besitz von 38,5 Prozent), während 40 Prozent der Amerikaner etwas verkaufen müssten, um Kosten von 400 Dollar im Notfall zu decken. Laut Dean Baker, einem führenden Ökonom am Center for Economic and Policy Research (dt. Zentrum für Wirtschafts- und Politikforschung) übersteigt die Kinderarmut in den USA die Grenze von 20%. Für Sanders und seine Anhänger führt das alles zu nichts.
Bianca Cunningham, eine junge afroamerikanische Frau, die in der Arbeiterorganisation tätig ist, war eine dieser Anhänger. Die 33-jährige Cunningham war nicht besonders politisch, bis sie das College abschloss und bei Verizon Wireless in Brooklyn ihren Job im Einzelhandel begann, wo sie von sexueller Belästigung und Mobbing am Arbeitsplatz erfuhr und es selbst erlebte. Sie suchte bei der Communication Workers of America (dt.: Amerikanische Arbeiter in Kommunikationsbetrieben) Unterstützung und schloss sieben Stores von Brooklyn Verizon an. Die CWA war eng mit Occupy Wall Street (dt.: Besetzt die Wallstreet) verbunden und war eine der wenigen Gewerkschaften, die Sanders unterstützte. Zu Beginn seiner Kandidatur erschien Sanders neben Cunningham vor einem Verizon-Store.
„Nachdem er verloren hatte“, sagt Cunningham, „dachten wir: Lassen wir diese Bewegung sterben oder bauen wir darauf auf? Also begaben wir uns unter das bestehende DSA-Dach. Damit fing alles an.“ Die DSA war seit 2015 an der Sanders-Kampagne beteiligt und passte daher ganz natürlich herein. Cunningham erinnert sich, dass bei ihrem ersten DSA-Treffen im Sommer 2016 nur 25 Personen erscheinen. Dann 50. Nach Trumps Sieg waren es 500. Dieser sogenannte Trump-Bump fand in Abschnitten im ganzen Land statt.
Inzwischen gründete ein Dutzend ehemaliger Bernie-Kampagnenmitarbeiter eine Organisation namens Brand New Congress (dt.: brandneuer Kongress) mit der Mission, eine Reihe von Kongresskandidaten auf einer gemeinsamen Plattform zu wählen, die von Sanders Kampagne inspiriert wurde. Sie wollten genug Geld für mehr als 400 Kandidaten, „normale Leute wie wir“, sagt die leitende Direktorin Isra Allison, „Lehrer, Ingenieure, Wissenschaftler“, sammeln und verfügten bei den 2018-Vorwahlen über 31 Kandidaten. BNC ist nicht mit der DSA verbunden, aber ihre Newcomerin, Alexandria Ocasio-Cortez, ebenfalls eine ehemalige Bernie-Mitarbeiterin und die jüngste Frau, die jemals in den Kongress gewählt wurde, kam aus der revitalisierten DSA aus New York City.
Ocasio-Cortez ist nicht alleine. DSA-Mitglied Rashida Tlaib wurde gewählt, um Detroit im Kongress zu vertreten. Und bevor eine von ihnen Schlagzeilen machte, wurde Lee Carter der DSA, ein Veteran des Marine Corps, in das Abgeordnetenhaus von Virginia aus einem republikanischen Bezirk gewählt.
Bei fast allen relevanten politischen Entwicklungen im Jahr 2018 war die DSA dabei. Der Lehrerstreik in West Virginia, der zu einer Gehaltserhöhung von fünf Prozent führte, wurde von den DSA-Mitgliedsorganisationen im Staat ausgelöst. Als sich die Familientrennungskrise in der heißen Phase befand, waren es die Mitglieder von Metro D.C. DSA, die die Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen aufspürten und sie in einem mexikanischen Restaurant beschimpften. DSA-Mitglieder waren während der Proteste gegen Kavanaugh in einem Senatsbüro auf dem Capitol Hill.
Laut einer kürzlich von BuzzFeed durchgeführten Umfrage bezeichnen sich 48 Prozent der Millennial-Demokraten und 23 Prozent der Millenial-Republikaner als demokratische Sozialisten. „Wir haben keine Erinnerung an den Kalten Krieg", sagt Cunningham. „Wir haben die rote Angst nicht durchgemacht. Wir haben diese Stigmata nicht im Kopf.“ Mittlerweile gibt es 52.000 aktive DSA-Mitglieder.
Trump und die GOP mögen ihre Politik nicht, weil sie höhere Steuern für die Reichen fordern - eine Erhöhung um vier bis zwölf Prozent, so Baker. Im bevorzugten Marktmodell der Republikaner beruht das Wirtschaftswachstum nur auf Unternehmensinvestitionen, nicht auf der Regierung. Deshalb haben sie die fast 40-prozentige Senkung der Körperschaftsteuer, die das Defizit in die Höhe treiben ließ, abgesegnet.
So sehr die Republikaner es mögen, wenn das Bargeld nach unten läuft, ist der Motor einer Volkswirtschaft nicht die Investition von Unternehmen, sondern die Gesamtnachfrage - die täglichen Ausgaben für Waren und Dienstleistungen. Der sozialistische Ökonom Richard Wolff bezeichnet die Politik, die Sanders und Ocasio-Cortez verfolgen als „Trick-Up-Ökonomie“. Sie wollen den Menschen das Geld zurückgeben und es in Umlauf bringen. Dabei ist folgendes zu bedenken: Venezuela verfügt nicht über ein ausgefeiltes soziales Sicherheitsnetz. Norwegen ja. Dort haben 80 Prozent des Landes ein mittelständisches Einkommen (verglichen mit 52 Prozent in Amerika), und die Wirtschaft floriert.
Wir haben es hier schon einmal probiert. Nach der Weltwirtschaftskrise brachte Präsident Roosevelt, gezwungen durch organisierte Arbeitskraft und eine heftige, vorher auf der schwarzen Liste stehende Kommunistische Partei, einen New Deal (dt.: ein neues Abkommen) durch den Kongress und führte die Sozialversicherung, ein Mindestlohn- und ein Beschäftigungsprogramm ein. Und wir haben die Reichen besteuert, um dafür zu bezahlen. Das GI-Gesetz von 1944 half Veteranen der Arbeiterklasse, das College kostenlos zu besuchen. Dann folgte eine umfassende Umverteilung des Wohlstands und ein 30 Jahre anhaltendes Wachstum, das die Mehrheit der Amerikaner teilte. Der New Deal baute die moderne Mittelklasse. Der amerikanischen Traum konnte gelebt werden.
Du hast vielleicht von diesen für viele nostalgischen Tagen gehört, als Amerika „großartig war".
Autor: Adam Skolnick (Playboy US)
